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Stand: Dienstag, 25. Oktober 2016

Erwerbsfähigkeit

Die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II setzt u.a. grundsätzlich die Erwerbsfähigkeit voraus. Leben erwerbsunfähige Personen mit erwerbsfähigen Personen in Bedarfsgemeinschaft, kommt ausnahmsweise auch ohne Erwerbsfähigkeit ein Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen in Betracht. Für alleine lebende nicht erwerbsfähige Personen kommen Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII in Betracht.

Erwerbsfähig ist nach der Definition des § 8 Abs. 1 SGB II, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Erwerbsunfähig ist mit anderen Worten, wer voll erwerbsgemindert i.S.d. gesetzlichen Rentenversicherungsrechts ist.

Der Begriff der absehbaren Zeit meint in der Regel einen Zeitraum von sechs Monaten.

Unter den üblichen Arbeitsmarktbedingungen meint, dass die Arbeit in einem Arbeitsverhältnis, wie es in nennenswertem Umfang am Arbeitsmarkt vorhanden ist, möglich sein muss.

Bestehen Zweifel an der Erwerbsfähigkeit, stellt der Grundsicherungsträger die Erwerbsfähigkeit fest (§ 44a SGB II). Dies geschieht zunächst unter Einschaltung des ärztlichen Dienstes (ÄD).

Der Entscheidung können der kommunale Träger, ein anderer Träger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre, oder die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte, widersprechen. Im Widerspruchsfall entscheidet die Agentur für Arbeit, nachdem sie eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hat. Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der zuständige Träger der Rentenversicherung. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Stellt der Grundsicherungsträger so die Erwerbsfähigkeit fest, werden, wenn auch die übrigen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind, Leistungen nach dem SGB II bewilligt. Stellt der Grundsicherungsträger die Erwerbsunfähigkeit fest, wird der Hilfebedürftige aufgefordert, einen Rentenantrag zu stellen bzw. stellt der Grundsicherungsträger einen Rentenantrag für den Hilfebedürftigen (§ 5 Abs. 3 SGB II); sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente, die erforderlichen Pflichtbeiträge und die Wartezeit, nicht erfüllt, ist der Sozialhilfeträger einzuschalten.